Entschädigung bei Verdienstausfall durch das Corona-Virus: Das sind die aktuellen Regeln für Selbstständige, Freiberufler, Ärzte und Kliniken

Haben Selbstständige Anspruch auf Corona Entschädigung bei Verdienstausfall aufgrund der Pandemie?

Viele Personen mit einer freiberuflichen Tätigkeit stellen sich in diesen schweren Tagen die Frage, was passiert, wenn sie mit Covid-19 angesteckt, und entsprechend vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden. Nicht jeder kann in einem solchen Fall seine Arbeit von daheim aus erledigen, sodass sich viele eine Corona Entschädigung Wünschen, um ihren Gehaltsausfall auszugleichen. Welche Möglichkeiten es hierbei für Selbstständige und Freiberufler in der Isolierung gibt, wird im folgenden Text genau geklärt.

Erstattung bei Gehaltsausfall aufgrund von Isolierung

Bei Angestellten ist es in der Regel so, dass der Chef weiterhin die Gehälter zahlt, auch wenn sich die Angestellten in Isolierung begeben müssen. Im Nachhinein kann sich der Vorgesetzte, dann das gezahlte Kapital entsprechend vom Amt erstatten lassen.

Auch Personen mit einer freiberuflichen Tätigkeit gehen in einem solchen Fall nicht leer aus. Das Gesetz „Zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten“ bestimmt, das auch Eigenständige einen Ersatz bei Gehaltsausfall erhalten. Um hierbei den jeweiligen Gehaltsausfall zu bestimmen, geht die zuständige Behörde von einem Gewinn aus, welche dem Steuerbescheid aus dem letzten Kalenderjahr entspricht.

Zusammenfassung der Corona Entschädigung

Arbeitnehmer in Quarantäne – greift das Infektionsschutzgesetz (IfSG)?

Mitarbeiter, bei denen eine Isolierung verordnet wurde, müssen vom Vorgesetzten wie bei jedem anderen Krankheitsfall auch behandelt werden. Dies bedeutet, wie schon benannt wurde, dass diese weiterhin ihren Lohn bzw. ihr Gehalt bezahlt bekommen. Wie im Entgeldfortzahlungsgesetz (EntgFG) festgelegt wurde, zählt eine solche Zahlung für maximal 42 Tage. Danach übernimmt die Krankenkasse die Zahlung der Gehälter und Löhne als Corona Entschädigung.

Wichtig für die Arbeitgeber ist, dass sie sich laut dem IfSG, die jeweils ausgezahlten Gehälter vom Staat zurückzahlen lassen können. Hierfür ist es entsprechend nötig, als Chef einen Antrag zu stellen, der dann vom zuständigen Amt geprüft und genehmigt werden muss. Sollte es hierbei zu keinerlei Problemen kommen, erhalten die Chefs dann schnellstmöglich dass bereits an die Arbeitnehmer ausgezahlte Kapital wieder zurück.

Gehaltsausfall für Personen mit einer freiberuflichen Tätigkeit

Wie schon aufgeführt wurde, können sich auch Eigenständige und freiberufliche Arbeiter über einen geldlichen Ausgleich während der Coronakrise freuen. Im Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten nach dem Paragrafen 56 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes heißt es:

Wer aufgrund dieses Gesetzes als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern im Sinne von § 31 Satz 2 Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Gehaltsausfall erleidet, erhält eine Erstattung in Geld. Das Gleiche gilt für Personen, die als Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige abgesondert wurden oder werden.

Die Berechnung des jeweiligen Betrags, den die Personen mit einer freiberuflichen Tätigkeit als Corona Entschädigung erhalten, ist dabei nicht so einfach wie bei den Angestellten. Der Grund hierfür ist, dass das Einkommen von Eigenständigen in der Regel schwankt, sodass hier kein fester Betrag ermittelt werden kann. Aus diesem Grund wurde festgelegt, dass der Durchschnitt des Einkommens aus dem letzten Jahr genutzt wird, um somit ein monatliches Einkommen zu berechnen. Bei Selbstständigen wird hingegen ein Zwölftel des Arbeitseinkommens aus dem letzten Jahr als Grundbetrag angesehen.

Um diese Entschädigung zu beziehen, müssen sich die Eigenständigen und Freiberufler nicht an das Finanzamt wenden, sondern an ihr zuständiges Gesundheitsamt. Hier wird dann alles Weitere in die Wege geleitet.

Corona Entschädigung bei ungedeckten Betriebsausgaben für Selbstständige

Sollte ein Selbstständiger fortlaufende ungedeckte Betriebsausgaben haben, können diese im Zuge der Corona-bedingten Isolierung ebenfalls vom Staat übernommen werden. Die Corona Entschädigung der Gebühren zählt dabei für die Dauer der jeweiligen Schutzmaßnahmen zur Verhütung oder zur Bekämpfung der Infektion. Ebenfalls ist es noch wichtig, dass der jeweiligen zuständige Amt plausibel und vor allem nachvollziehbare Belege für die angefallenen Betriebsausgaben vorgelegt werden.

Diesbezüglich ist es wichtig zu wissen, welche Betriebsausgaben fortlaufend sind und welche direkt abbestellt werden können. Betriebskosten, die dabei fortlaufend sein können, sind:

  • Wertpapiere
  • Anzahlungen
  • Löhne und Gehälter
  • Sozialabgaben
  • Zinskosten
  • Ertragsteuern
  • Gewährte Skonti/Rabatte
  • Raumkosten
  • Kfz-Kosten
  • Werbekosten
  • Gewährleistungskosten

Entsprechend könnten diese Gebühren aufgrund des Infektionsschutzgesetzes es durch die Regierung erstattet werden.

Hierbei ist es wichtig, einen genauen Überblick darüber zu haben, welche Gebühren aktuell auf einen zukommen bzw. welche man nicht einfach so abstellen kann. Welcher von den Betroffenen dabei nicht selbst ausreichend Überblick über seine Ausgaben hat, kann sich diesbezüglich auch helfen lassen. Somit gehen keine wichtigen Betriebsausgaben vergessen.

Achtung: Isolierung heißt nicht automatisch Arbeitsunfähigkeit!

Es gibt viele Menschen, welche im Home-Office arbeiten können. Bei solchen Eigenständigen ist die Quarantäne nicht gleichzusetzen mit Arbeitsunfähigkeit. Wenn man sein Haus oder auch seine Wohnung nicht verlassen darf, kann man dennoch weiterhin arbeiten, solang man sich gesundheitlich in der Lage fühlt. Hierbei gelten entsprechende Regelungen, die bestimmen, ob man nur in einer Isolierung ist oder als arbeitsunfähig zählt.

Wichtig in diesem Fall ist natürlich, eine entsprechende Arbeitsunfähigkeit vorweisen zu können, wenn man wirklich nicht in der Lage ist, seine Aufgaben und Aufträge von Zuhause aus durchzuführen. In der Regel bekommt man eine solche Bescheinigung von seinem Hausarzt, der dann entsprechend angibt, dass man aktuell nicht in der Lage ist zu arbeiten. In einem solchen Fall ist es dann auch kein Problem, die Corona Entschädigung zu erhalten.

im Home-Office arbeiten können

Rettungspaket der Bundesregierung

Sicherlich haben schon viele von dem Rettungspaket gehört, welches für die Coronakrise vom Kabinett verabschiedet wurde. Mit einem Betrag von 156 Milliarden €, sowie Fonds, Soforthilfen und Krediten als Entschädigung, soll dabei den Menschen geholfen werden. Zu den Begünstigten gehören:

  • Familien
  • Mieter
  • Beschäftigte
  • Selbstständige
  • Betriebe

Das Kabinett beschloss diesbezüglich mehrere große Schutzschirme und auch Rechtsänderungen, mit denen es möglich sein soll, die Hilfe im Schnellverfahren an die Bezugspersonen zu bringen. Nach rund sechs Jahren ohne neue Schulden ist diese Neuverschuldung aber nur dann zu bewältigen, wenn eine entsprechende Notfall Regelung in der Schuldenbremse in Kraft tritt.

Welche Hilfen sind konkret geplant?

Es ist interessant zu erfahren, welche Hilfen vom Staat gewährt werden. Hierbei handelt es sich um unterschiedliche Projekte, die entsprechend verschieden stark finanziert werden. Vor allem zu benennen sind:

  1. Kleinere Betriebe und Solo-Eigenständige, zu denen beispielsweise auch Künstler und Pfleger gehören, sollen über die nächsten drei Monate direkte Zuschüsse von bis zu 15.000 Euro erhalten. Für diese Unterstützung sind 50 Milliarden EUR eingeplant.
  2. Über einen sogenannten Stabilisierungsfond soll es möglich werden, Großunternehmen mit Kapital zu stärken. Im Notfall soll sich der Staat sogar an den Firmen beteiligen können. Für die entsprechenden Firmen sind bis zu 400 Milliarden Euro an Kreditgarantien vorgesehen und es stehen 100 Milliarden EUR für mögliche Unternehmensbeteiligungen bereit.
  3. Weiterhin startete ein unbegrenztes Sonderkreditprogramm der Förderbank KfW, welches eine Liquiditätshilfe von 100 Milliarden EUR umfasst.
  4. Ebenso wurde vom Kabinett beschlossen, dass Vermieter ihre Mieter nicht mehr kündigen dürfen, wenn diese aufgrund der Coronakrise ihre Miete nicht zahlen können.
  5. Bei einem Antrag für Hartz IV sollen die Prüfung auf der Höhe der Wohnungsmiete für ein halbes Jahr ausgesetzt werden. Außerdem soll es Familien mit Kindern leichter gemacht werden, Kinderzuschlag zu bekommen, wenn es entsprechende Einkommenseinbrüche gegeben haben sollte.
  6. Ebenso soll es weitere Regelungen geben, welche die Kurzarbeit für Betriebe vereinfachen, sodass diese ihre Beschäftigten, leichter halten können, ohne sie in die Arbeitslosigkeit zu schicken.
  7. Weiterhin wurde beschlossen, das deutsche Krankenhäuser mit rund 3 Milliarden EUR im Zuge der Entschädigung unterstützt werden sollen.
  8. Letztlich wurde noch vom Kabinett beschlossen, dass der Bund mehr Kompetenz beim Seuchenschutz erhalten soll. Auch das Insolvenzrecht wurde gelockert und es ist Unternehmen sowie Vereinen nun möglich, ihre Haupt- und Jahresversammlung auch online durchzuführen.

Insgesamt umfasst dieses Paket laut dem Finanzminister Olaf Scholz 750 Milliarden EUR.

Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft 2020

Aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr dieser Erkrankung, müssen sehr viele Veranstalter und Betriebe vorübergehend schließen. Hierzu gehören vor allem:

  • Restaurants
  • Öffentliche Einrichtungen
  • Bars/Kneipen
  • Bordelle
  • Messen
  • Veranstaltungen
  • Touristenunternehmen

Diese massenhaften Schließungen haben schwerwiegende Auswirkungen auf die Wirtschaft. Hinzu kommt das umfangreiche Rettungspaket der Bundesrepublik, welches sehr viel Kapital kostet.

Aktuell gibt es nur Prognosen, wie sich die Lage der Weltwirtschaft in den nächsten Jahren entwickeln könnte. Sollte die Ausbreitung des Krankheitserregers dabei noch länger anhalten, kann es dazu kommen, dass sich das Wachstum der Weltwirtschaft halbiert. Sollte sich die Lage jedoch bald stabilisieren, wird aktuell noch mit einem Wachstum von 2,4 Prozent für das Jahr 2020 im Bereich der Weltwirtschaft gerechnet.

Besonders stark betroffen hiervon wäre China, da hier das Virus zuerst auftrat. Ökonomen rechnen hierbei mit einem reduzierten Wachstum von maximal 4,9 Prozent, was 1,9 Prozent weniger wären als noch im Jahr 2019. Aber auch Deutschland wird nicht von den Auswirkungen verschont bleiben, hierzulande rechnet man nur noch mit einem Wachstumsplus von 0,3 Prozent, was gerade Mal die Hälfte des Wachstums aus dem vergangenen Jahr darstellt. Die COVID-19 Entschädigung kann in diesem Fall eine große Hilfe darstellen. 

Wie kann man sich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen?

In der Regel ist es so, dass man seinen Hausarzt besuchen muss, und diese einem die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen kann, wenn die Untersuchung entsprechende Ergebnisse zeigt. Während der Krise ist es in bestimmten Fällen den Ärzten aber auch möglich, direkt per Telefon die Arbeitsunfähigkeit zu bescheinigen. Auf diese Weise soll erreicht werden, dass Patienten mit leichten Erkrankungen, wegen der bloßen Untersuchung nicht extra in die Praxis kommen müssen. Die gleiche Regelung wurde auch bei der Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung für den Erhalt von Krankengeld bei Erkrankungen der Kinder erlassen.

corona Entschädigung

Was ist bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) zu beachten?

Sollte man von seinem Mediziner eine solche Bescheinigung ausgestellt bekommen, zählt diese in der Regel für maximal 14 Tage. Der jeweilige Patient bekommt die Bescheinigung dann entsprechend per Post zugeschickt, wenn die AU-Bescheinigung  ausgestellt wurde. Ebenfalls ist noch wichtig zu wissen, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nur bei bestimmten Patienten ausgestellt wird. Hierzu gehören:

  • Personen mit Erkrankungen der oberen Atemwege, welche leichte Symptome zeigen.
  • Personen mit Erkrankungen der oberen Atemwege, mit Verdacht auf eine Infektion.
  • Personen mit Schnupfen und Halsschmerzen, die Kontakt mit infizierten Patienten hattenSollte keiner der oben genannten Symptome auftreten, kann der Arzt keine AU-Bescheinigung ausstellen, selbst wenn man positiv auf den Krankheitserreger getestet wurde.

Liegt dann bei der telefonischen Beratung ein begründeter Verdacht vor, dass es sich um eine Infektion mit dem Krankheitserreger handelt, muss der Mediziner den jeweiligen Fall dem Gesundheitsamt melden und den Patienten verpflichten, bestimmte Verhaltensregeln einzuhalten. Sollte sich der Zustand der Personen verschlechtern, muss der Betroffene schnellstmöglich einen Mediziner kontaktieren.

Regelungen für Ärzte

Es kann dazu kommen, dass Praxen von Ärzten geschlossen werden müssen, wenn diese beispielsweise unter Quarantäne stehen. Natürlich stellt sich bei den Betroffenen dann die Frage, wer für den Ausfall der Praxis zahlt. Alle Ärzte und Angestellten von Arztpraxen können diesbezüglich beruhigt werden, da sie einen Erstattungsanspruch gegenüber dem Staat haben.

Auch in diesem Fall greift wieder das Infektionsschutzgesetz, nachdem der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern 6 Wochen lang die Lohnfortzahlung bezahlen muss. Diese Gebühren kann sich der Chef dann vom Staat erstatten lassen, sodass für ihn keine zusätzlichen Kosten entstehen. Wichtig für den Erhalt dieser Erstattung ist, dass der Antrag auf Corona Entschädigung innerhalb der ersten 3 Monate nach dem Ende der Isolation bei der jeweils zuständigen Behörde eingereicht werden muss.

Sollte die Isolierung länger anhalten, übernimmt dann das Amt die Zahlung der Erstattung an den Mitarbeiter. In diesem Fall entspricht die Entschädigung der Höhe des gesetzlichen Krankengeldes, sodass sich auch Mitarbeiter, welche sich länger in Quarantäne befinden, keine zu großen finanziellen Sorgen machen müssen.

Lage in den einzelnen Bundesländern

Bei Covid-19 handelt es sich um eine deutschlandweite Krise, welche vor allem vom Staat überwacht wird. Dennoch können die Bundesländer eigene Regelungen und Bestimmungen erlassen, um die Infektionsgefahr zu reduzieren und somit für die Gesundheit der Menschen zu sorgen. Entsprechend ist es wichtig zu wissen, welche Regelung für sein Bundesland zählt und was man dabei beachten muss.

Allgemein wurde für Deutschland aktuell erst einmal keine Ausgangssperre bestimmt. Dafür ist es aber verboten, das sich mehr als zwei Menschen in der Öffentlichkeit oder auch bei sich daheim treffen. Natürlich sind hierbei Familien mit mehreren Mitgliedern ausgeschlossen. Weiterhin sollte darauf geachtet werden, so wenig wie möglich sein Haus zu verlassen und besonders öffentliche Orte zu vermeiden.

Sollte es dennoch einmal nicht möglich sein, daheim zu bleiben, ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern gegenüber anderen Menschen einzuhalten. Genauso ist der Verzehr von Speisen an öffentlichen Orten untersagt und zahlreiche Betriebe für die Körperpflege wie Friseur, Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios, müssen gesperrt bleiben.

Letztlich zählt auch noch das zahlreiche öffentliche Einrichtung, sowie Restaurants, Kneipen und Events ebenfalls geschlossen bleiben müssen. Hiervon betroffen sind z. B. auch Schulen, welche aktuell ebenfalls gesperrt sind, sodass die Kinder daheim bleiben müssen.

Entschädigung bei Gehaltsausfall

Situation in Bayern, Saarland & Sachsen

 Bei diesen drei Bundesländern handelt es sich aktuell um die einzigen, die eine Ausgangssperre verhängt haben. Dies bedeutet, dass Menschen nur dann nach draußen gehen dürfen, wenn Sie entsprechend einen triftigen Grund vorweisen können. Gründe hierbei sind:

  • Arztbesuche
  • Einkaufen
  • Tanken
  • Umzüge
  • Bargeldabhebung
  • Lieferverkehr
  • Arbeitswege
  • Hilfeleistungen
  • Haustierversorgung

 Bei diesen Gründen ist es dann entsprechend erlaubt, das Haus zu verlassen. Sollte das Zuhause aus einem anderen Grund verlassen werden, kann es zu hohen Geldstrafen bis zu 25.000 € kommen.

 Situation in anderen Bundesländern

 In Baden-Württemberg ist es beispielsweise noch erlaubt, seine alleinstehende Nachbarin, auf einen Kaffee zu besuchen. In Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen oder auch Sachsen, gilt dies hingegen nicht als triftiger Grund, um sein Zuhause verlassen zu dürfen. Ebenfalls in diesem Bundesland erlaubt sind Treffen von bis zu 5 Personen im privaten Bereich. Versammlungen sind hingegen ebenfalls untersagt.

 Weiterhin sollte noch benannt werden, dass man in einigen Bundesländern nur noch alleine oder in Begleitung von einem Angehörigen zum Sport an die frische Luft gehen darf. Hierbei handelt es sich um Bundesländer wie Bayern. In andern Ländern darf man hingegen immer noch zu zweit auf die Straße gehen.

Weiterhin gibt es auch noch unterschiedliche Regelungen, was die Besuche von besonders gefährdeten älteren Menschen angeht. In Berlin dürfen beispielsweise Bewohnerinnen um Bewohner von Pflegeheimen, einmal am Tag für eine Stunde von Personen besucht werden. In Sachsen ist es hingegen komplett untersagt, Besuche in Alten- und Pflegeheimen zu erlauben. In Baden-Württemberg können stattdessen diese Einrichtungen besucht werden, wenn geeignete Schutzmaßnahmen getroffen wurden.

 Auch in Bezug auf die Regelung von Besuchern in Krankenhäusern gibt es je nach Bundesland andere Bestimmungen. Grundsätzlich ist es dabei so, dass die Krankenhäuser nicht mit zusätzlichen Besuchen belastet werden sollen. Bei einer Geburt, ist es aber beispielsweise in Sachsen möglich, dass sich hier bis zu 5 Angehörige in der Klinik sammeln dürfen, um das freudige Ereignis zu feiern. In Berlin gelten beispielsweise bei sterbenden Patienten keinerlei Beschränkungen über die Anzahl der Besucher.

 Letztlich sollten noch Besuche in der Kirche bzw. Moscheen oder Synagogen benannt werden. In den meisten Bundesländern zählen solche Besuche als guter Grund, um die Wohnung verlassen zu dürfen, sodass es diesbezüglich keine Verbote gibt.

 Zusammenfassung der Corona Entschädigung und aktuellen Situation

 Durch das Rettungspaket der Bundesregierung muss man sich aktuell noch nicht viele Sorgen über seine Karriere machen. Jeder kann eine Unterstützung beantragen, um somit nicht nur den Monat März zu überstehen, sondern auch die folgenden Wochen und Monate. Dieser Service ist schon einmal eine gute Möglichkeit um den Menschen die Angst zu nehmen und entsprechende Themen genauer zu beleuchten.

 Die Politik informiert außerdem regelmäßig alle Menschen, sodass wirklich kein Bürger wichtige News verpassen sollte, um sich in diesen schweren Tagen immer auf dem Laufenden zu halten. Letztlich gibt es auch noch viele Anlaufstellen, wie z. B. eine Hotline oder Mail-Kontakt, wenn man auf der Suche nach jemanden ist, mit dessen Hilfe man leicht Fragen klären kann. Letztlich bieten sich aber auch noch Kommentare über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter an, auch hier werden immer wieder die neuesten Entwicklungen gemeldet, damit wirklich niemand etwas verpasst, was wichtig für sein Leben ist.

  1. https://www.merkur.de/welt/corona-deutschland-ausgangssperre-kontaktverbot-entschaedigung-covid-19-coronavirus-zr-13609005.html
  2. https://www.boerse-online.de/nachrichten/geld-und-vorsorge/corona-krise-auch-selbstaendige-haben-anspruch-auf-entschaedigung-1028988973
  3. https://www.t-online.de/finanzen/boerse/news/id_87575816/corona-krise-verdienstausgleich-kinderzuschlag-fuer-eltern-wegen-kitaschliessung.html